Jugendliche im Gespräch mit Wolfgang Schäuble
„So pünktlich, wie ihr seid, braucht man sich um die Jugend in diesem Land offensichtlich keine Sorgen zu machen.“ Mit diesen Worten eröffnete Moderator Stefan Rupp den Bürgerdialog „Gut leben in Deutschland“. 64 Jugendliche hatten sich versammelt, um mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) über die Zukunft Deutschlands und Europas zu debattieren. Viele von ihnen engagieren sich in Parteien oder Verbänden, sehen Jugendliche in der Politik aber dennoch unterrepräsentiert. Das Fehlen junger Entscheidungsträger – erster Kritikpunkt.
Verschiedenste Themen standen auf der Agenda, etwa stabile Finanzen, Globalisierung und Handel, Europas Jugend oder demografischer Wandel. Als entscheidend erwies sich die Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Die Jugendlichen der Themengruppe Flüchtlinge wollten wissen, ob nicht eine eigene Institution gegründet werden könne, um die Unterbringung schneller zu koordinieren. Schäuble verwies hier auf die Zuständigkeit der Länder, in deren Besitz sich die meisten der infrage kommenden Grundstücke befänden. Generell sprach er sich für das föderale System aus, vor allem bei der Bildungspolitik. Die Jugendlichen waren anderer Meinung: 76 Prozent stimmten für eine Verlagerung der Bildungsfinanzierung auf die Bundesebene. Auch beim Freihandelsabkommen TTIP herrschte Uneinigkeit: Schäuble verwies auf bereits bestehende Abkommen: „Es wäre eine Schande, wenn wir mit den Amerikanern nicht zu einem Freihandelsabkommen kommen würden, aber mit China.“ Das Wichtigste seien Regeln, stellte er klar.
Allgemein schien für ihn die Einhaltung von Vereinbarungen ein wichtiges Gut. So antwortete er auf die Frage nach der Eurozone seiner Träume, dass er sich neben einer stärkeren Vergemeinschaftung der Finanzpolitik vor allem wünsche, dass getroffene Abmachungen eingehalten würden.
Jule Schneider, 19 Jahre